Allgemeine Geschäftsbedingungen

Schmuck – Uhren – Trauringlounge
Ekkehardstr. 17, 78224 Singen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Für Online-Bestellungen unter http://www.anna-russo.de
Datum: 30. Januar 2014

1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Für alle Verträge, die über den Onlineshop http://www.anna-russo.de zwischen Anna Russo Schmuck – Uhren – Trauringlounge (nachfolgend „Anna Russo“) und Dritten (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossen werden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Vertragspartner für Bestellungen von Waren und Dienstleistungen (nachfolgend auch „Angebote“ oder „Produkte“) aus dem oben genannten Shop sind Anna Russo und der Kunde.
1.3 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen von Kunden finden keine Anwendung.
1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, falls Anna Russo von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.5 Werktage sind alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen im Bundesland Baden Württemberg.

2. Vertragsschluss
2.1 Der Kunde ist für Inhalte, die er auf http://www.anna-russo.de einstellt, alleine verantwortlich (z.B. Produktbewertungen). Die Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen.
2.2 Die auf http://www.anna-russo.de präsentierten Waren stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Irrtümer vorbehalten.
2.3 Die Bestellung der Ware durch den Kunden, die durch das Anklicken der Schaltfläche „IN DEN WARENKORB“ und durch das gesonderte Klicken der Schaltfläche „JETZT KAUFEN“ erfolgt, stellt ein rechtsverbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Anna Russo ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen.
2.4 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
2.5 Der Vertragsschluss kann ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen.

3. Lieferfrist und Überschreitung der Lieferfrist
Anna Russo liefert bei Inlandsbestellungen innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Zeit. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von Anna Russo.

5. Preise und Versandkosten
5.1 Alle angegebenen Preise der Waren sind in Euro inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile.
5.2 Die Versandkosten werden ggfs. bei dem jeweiligen Artikel gesondert aufgelistet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse oder bei Abholung im Geschäft.
6.2 Kommt der Vertrag nicht zustande oder wird widerrufen, wird der möglicherweise bereits gezahlte Kaufpreis umgehend zurückerstattet. Die Rückzahlung erfolgt auf das vom Kunden zur Zahlung oder Überweisung verwendete Konto.

7. Gesetzliches Widerrufsrecht
Es gilt das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht.
7.1. Gesetzliches Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Nachfolgend erhalten sie die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts. Im Falle der Rücksendung der Ware können Sie den Ihrer Bestellung beigelegten Retourenschein verwenden, bitte beachten Sie, dass die Beilegung eines Retourenscheins nicht verpflichtend zur wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts ist.
WIDERRUFSBELEHRUNG:
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf wie auch die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Anna Russo
Schmuck – Uhren & Trauringlounge
Ekkehardstr. 17
78224 Singen

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
– Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
– Eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
– die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Bitte beachten Sie, dass die in diesem Absatz genannten Modalitäten keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

9. Gewährleistung, Haftung
9.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mögliche vom Hersteller darüber hinaus gewährleisteten Garantien verbessern die gesetzlichen Rechte.
9.2 Sie können sich im Garantiefall direkt an den Hersteller oder an Anna Russo wenden.
9.3 Die Haftung von Anna Russo ist ausgeschlossen, außer die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Anna Russo oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Anna Russo beruhen, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Anna Russo oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Anna Russo beruhen.
9.4 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
10.1 Anna Russo behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint und den Kunden nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um weiterentwicklungsbedingte Änderungen des Leistungsumfangs von http://www.anna-russo.de widerzuspiegeln. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten im Sinne dieser Klausel als Änderungen der Rechtslage.
10.2 Eine Änderung oder Ergänzung wird mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgt der Hinweis auf Änderungen der AGB durch Bekanntgabe per E-Mail oder auf der Anna Russo Webseite, in jedem Fall jedoch beim nächsten Einloggen des Kunden.
10.3 Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme bei Veröffentlichung der Änderungen schriftlich widerspricht.
10.4 Anna Russo verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

11. Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten –insbesondere Uhren-, die Batterien enthalten, ist Anna Russo verpflichtet, Endverbraucher gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben.
Unser Vorlieferant ist seiner Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber. Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

12. Salvatorische Klausel, Geltendes Recht und Gerichtsstand
12.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
12.2 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Singen.